Bericht der Revolutionär-Kommunistischen Organisation BEFREIUNG zum Volksstimmefest 2016, www.rkob.net, 05.09.2016

Wie fast jedes Jahr fand das Volksstimmefest, organisiert von der KPÖ Wien, auch heuer statt. Die KPÖ hat kurzfristig im Vorfeld die Revolutionär-Kommunistische Organisation BEFREIUNG (RKO BEFREIUNG) an einer Teilnahme mit eigenem Stand ausgeschlossen. Details dazu finden sich in der veröffentlichten Stellungnahme der RKO BEFREIUNG.

Einige unserer Aktivistinnen und Aktivisten nahmen am Volksstimmefest teil und bewarben die Publikationen der RKO BEFREIUNG per Handverkauf. Ebenso war Genossin Almedina Gunic bei einer Diskussionsveranstaltung vom Solidaritätskomitee für Griechenland als Rednerin vertreten. Sowohl der Verkauf unseres Zentralorgans BEFREIUNG als auch der theoretischen Journale war durchaus erfolgreich. Ebenso haben sich zahlreiche interessante Gespräche mit politisch interessierten Besuchern ergeben. Nichts desto trotz ist die Präsenz der RKO BEFREIUNG durch das bürokratische Manöver der KPÖ in diesem Jahr nicht vergleichbar mit unserem Auftreten in der Vergangenheit.

Bei allen politischen Differenzen, die wir mit Genossinnen und Genossen anderer Organisationen haben wurden uns zahlreiche Solidaritätsbekundungen gegen den bürokratischen Ausschluss entgegengebracht. Bürokratische Ausschlüsse sollten nicht die Antwort auf politische Differenzen sein. Vielmehr gilt es die politische Kritik offen auszusprechen und die inhaltliche Auseinandersetzung zu suchen.

Die RKO BEFREIUNG war zwar nur per Handverkauf präsent, aber das war schon mehr als genug für die anwesenden Anti-Nationalen, von denen wir auch schon auf der Demonstration am Ersten Mai in diesem Jahr angegriffen wurden. Diese Anti-Nationalen hatten auf der Demonstration am Ersten Mai nicht gezögert den Block der RKO BEFREIUNG, den wir zusammen mit zahlreichen Organisationen von Migranten (hauptsächlich aus dem arabischen Raum) führten, körperlich anzugreifen und dabei weder vor Frauen noch Kindern halt zu machen. Die Anti-Nationalen gingen dabei durchaus vorbereitet und organisiert vor, im Gegensatz zu den meisten Angriffen gegen uns in der Vergangenheit.

Die Anbiederung der KPÖ an Anti-Nationale Kräfte hat seine Wirkung auch für das Volksstimmefest nicht verfehlt. Im selben Geist der Angriffe vom Ersten Mai wurde unsere Genossin Almedina Gunic von einem Anti-Nationalen und seinem KPÖ-Unterstützer beim Verkaufen der Zeitung am Samstag angepöbelt. Zu dieser „heldenhaften Aktion“ hat neben Aufforderungen den Verkauf sofort einzustellen auch gehört unserer Genossin Prügel anzudrohen, falls sie „in 30 Minuten noch da sein sollte mit der Zeitung“. Um dieser Drohung realen Ausdruck zu verleihen, wurde sie auch von dem Anti-Nationalen körperlich attackiert. Bizarrerweise beschimpfte dieser Frauenschläger unsere Genossin dabei noch als Faschistin und Sexistin, ähnlich wie schon am Ersten Mai. Sein Mut verließ ihn allerdings als sich ein Genosse des Arbeiter*innenstandpunkt einmischte und die körperliche Attacke beendete. Ebenso ging das seinem KPÖ-Unterstützer wohl auch etwas zu weit, da dieser dann beruhigend auf ihn einredete.

Wir setzten den Verkauf der Publikationen unbeeindruckt an diesem und am nächsten Tag am Fest fort. Genossin Gunic meinte dazu: „Unsere Brüder und Schwestern in Palästina kämpfen mit Steinen gegen Panzer. Da werden wir sicher keinen Schritt zurückweichen, wenn uns feige Frauenschläger angreifen.“ Bezeichnend ist allerdings, dass selbst solch aggressiven Frauenschläger offenkundig Platz und real auch Unterstützung von Seiten der KPÖ finden während der RKO BEFREIUNG sogar ein Stand verwehrt wird. Ebenso ist es naheliegend, dass dieser rechte Abschaum namens Anti-Nationale kein Problem haben auf Frauen und wie sich am Ersten Mai zeigte sogar auf Kinder loszugehen. Wer faktisch die Vertreibung und Vernichtung eines ganzen Volkes – nämlich unserer palästinensischen Brüder und Schwestern – gutheißt und jegliche Kritik an einen barbarischen Apartheidstaat wie Israel sofort als Anti-Semitismus verunglimpft, hat auch keinerlei Probleme Frauen und Kinder körperlich zu attackieren.

Ebenso ist es nicht verwunderlich, dass sich solche anti-nationalen Frauenschläger mit KPÖ-Aktivisten sichtlich wohlfühlen und Freundschaft pflegen. Die KPÖ bahnt den Anti-Nationalen den Weg und die Aktivistinnen und Aktivisten der RKO BEFREIUNG werden nicht die letzten in der ArbeiterInnenbewegung sein, die von diesem rechten Abschaum körperlich attackiert werden.

Nach dieser wiederholten Attacke veröffentlichen wir im Anhang ein Foto des anti-nationalen Frauenschlägers. Immerhin gilt es alle Aktivistinnen vor diesem Frauenschläger zu warnen, der auch klar sagte: „Glaub nicht, dass ich dich nicht zu Boden schlagen werde!“ sowie Drohungen für zukünftige Angriffe ausstieß.

An die Genossen und Genossinnen der KPÖ richten wir die Forderung, diesem rechten Abschaum keinen Platz einzuräumen sowie den bürokratischen Ausschluss der RKO BEFREIUNG zurückzunehmen.

Fußnoten:

(1) http://www.rkob.net/inland/betrieb-und-arbeiterbewegung/kpoe-vs-fest-2016/

(2) http://www.rkob.net/wer-wir-sind-1/rkob-aktiv-bei/erster-mai-2016/