Gegen CETA, TTIP und TISA! Gegen die Regierungen der USA und der EU!

Bericht über die Demonstration gegen CETA und TTIP am 11.10. in Wien

Von Rebecca Stauder, www.rkob.net

Am 11.Oktober fand eine Demonstration mit Auftakt beim Museumsplatz statt. Unter dem Motto „Nieder mit CETA und TTIP“ marschierten etwas mehr als Tausend AktivistInnen. Die Route ging hinter dem Parlament und dem Rathaus, zur Uni und den Ring entlang zum Parlament, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

RKO BEFREIUNG nahm gemeinsam mit RED*REVOLUTION an der Demonstration teil. Unser kämpferischer und lauter Block stach aus der restlichen Demonstration heraus und zog die Aufmerksamkeit der Passanten auf sich. Die Gewerkschaften im ÖGB, die zwar augenscheinlich einen Schwerpunkt auf diese Demonstration gelegt haben, brachten nur ein paar Hundert Mitglieder auf die Straße. Offensichtlich waren sie nur bereit, sich formell am europaweiten Aktionstag zu beteiligen. Viele ihrer Mitglieder waren selbst überrascht, wie wenig die Gewerkschaftsbasis mobilisiert wurde.

Mit dieser Aktion hat die Führung des ÖGB bewiesen, wie sehr oder genauer gesagt wie wenig sie bereit ist wirklich gegen die imperialistischen Freihandelsabkommen zu kämpfen. Während viele der Aktivistinnen und Aktivisten einen berechtigten Unmut über TTIP und CETA haben, war die Gewerkschaftsführung nicht bereit mehr als einen symbolischen Protest zu veranstalten. Damit wurde ein Ventil für den Aktivismus der Gewerkschaftsbasis geschaffen, gleichzeitig ging damit keine ernsthafte Gefahr für die Lobbyisten und ihre Vertreter in den US,- oder EU-Regierungen aus. Wir sind gegen diesen halbherzigen Samstags-Widerstand! Die Gewerkschaften müssen ernsthafte Proteste organisieren, die sich zu Streiks und Massendemonstrationen entwickeln. Um die Abkommen in naher Zukunft zu verhindern sind Streiks bishin zum Generalstreik zwingend notwendig – nur so kann den Wirtschaftsbossen ein Riegel vorgeschoben werden!

Mit Parolen wie „Brecht die Macht der Banken und Konzerne“, „Wir wollen kein Europa der Banken und Konzerne“, „Wir wollen ein Europa der Arbeiter und Bauern“,  „Hoch die internationale Solidarität“ oder „TTIP-  Stoppen, USA- Stoppen, CETA- Stoppen, EU- Stoppen“ brachten wir kämpferische Stimmung auf die Demonstration. Besonders beliebt war „Wir wollen keine Lobbyistenschweine!“.

Um Abkommen wie TTIP, CETA oder auch TISA zu stoppen, muss der Druck auf die Regierungen und Konzerne zunehmen! Die Parlamente und die „etablierten“ Parteien in der USA oder der EU sind nicht in der Lage diese Abkommen zu stoppen, ganz im Gegenteil, es ist in ihrem Interesse!  Der Kapitalismus in seinem Endstadium, dem Imperialismus wirft die Arbeiterklasse ins Mittelalter zurück, wenn es uns nicht gelingt zum Sozialismus durch eine Revolution voranzuschreiten. Wir müssen den Kapitalismus stürzen.

Proteste gegen TTIP, CETA, TISA und Co. müssen kämpferischer und militanter werden. Sie müssen eine breite Schicht an ArbeiterInnen auf die Straße bringen, die nicht nur durch halbherzige Alibi-Aktionen der Gewerkschaftsbürokratie mit Glück davon erfahren. Dazu muss es eine starke Organisierung an der Basis geben. Um TTIP, CETA, TISA und Co. zu verhindern, brauchen wir Proteste und Aktionen solange, bis diese realen Angriffe wieder zurückgenommen werden. Dieser Widerstand muss organisiert und unter einem roten Banner stattfinden. Alleine kann uns der Kapitalismus brechen, gemeinsam brechen wir ihn!

Deshalb schließ dich uns im Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus an!

*Brechen wir die Macht der Konzerne!

*TTIP, CETA, TISA und Co.  Stoppen! Die Arbeiterinnen und Arbeiter müssen die Kontrolle über die Wirtschaft haben!

*Proteste und Aktionen, organisiert und beschlossen von der Basis der Gewerkschaften bis diese realen Angriffe wieder zurückgenommen werden!