Krise, Schulden und Abwehrkampf

Explodierende Staatsschulden, massive Angriffe der herrschenden Klasse auf unsere Rechte und die Perspektiven des Klassenkampfes

Von Michael Pröbsting

Vorwort für die 2. Auflage von 2011 

Im folgenden veröffentlichen wir die 2. Auflage unserer Broschüre zur kapitalistischen Krisen- und Sparpolitik und dem Programm des Abwehrkampfes. Die 1. Auflage erschien im Mai 2010 angesichts des damals in Ausarbeitung befindlichen Sparpaketes. Dieses Sparpaket wurde im Herbst desselben Jahres mit Hilfe der Sozialdemokratie und einer willfährigen Gewerkschaftsführung durchgedrückt.

Doch wie wir MarxistInnen vorhergesagt haben, hat dieses Sparpaket die kapitalistische Krise in keinster Weise gelöst. Der Kapitalismus befindet sich vor aller Augen in der Periode seines Niedergangs und Zusammenbruchs. Vor diesem Hintergrund erheben sich weltweit Millionen Menschen, wie die Arabische Revolution, der Aufstand der Jugendlichen in Britannien und die breite Massenbewegung in den USA gegen die Wall Street-Diktatur zeigen. Wir leben in einer historisch revolutionären Periode, die darüber entscheiden wird, ob der Niedergang des Kapitalismus die Menschheit in einen Zustand der Barbarei hinab reißt oder ob es gelingt, den Kapitalismus durch den revolutionären Aufstand und die Errichtung der Diktatur der ArbeiterInnenklasse zu stürzen.

Aufgrund der tiefen Krise des Kapitalismus können all die riesigen Bankenrettungspakete weltweit nicht verhindern, daß die Weltwirtschaft statt eines Aufschwungs bloß Stagnation und früher oder später eine noch schwerere Depression erleidet.

All dies zeigt, wie kriminell die Sozialdemokratie und die ihr hörige Gewerkschaftsbürokratie war, als ihre SpitzenvertreterInnen alle geschlossen für das Bankenrettungspaket 2008 und für das Sparpaket 2010 stimmten. Sie warfen Milliarden in die Rachen der Banken und Konzerne und die ArbeiterInnenklasse mußte dafür bezahlen. Nun droht der breiten Bevölkerung eine neuerliche Welle des Angriffs und der Sparpakete.

Daher ist die Broschüre mit ihrer Darlegung der Ursachen der kapitalistischen Krise, der Schuldenpolitik und der notwendigen Strategien und Taktiken unseres Abwehrkampfes aktueller denn je. Einzig die im Kapitel IV dargelegten Details des Sparpaketes sind überholt. Man muß aber davon ausgehen, daß die herrschende Klasse auch diesmal wieder die Folgen der Krise auf den Schultern der ArbeiterInnenklasse abzuladen versuchen wird.

Ob ihr das gelingen wird oder nicht hängt insbesondere davon ab, ob es die ArbeiterInnenklasse schafft, der Offensive der Kapitalistenklasse mit entschlossenen Kampfmethoden entgegen zu treten. Daher betonen wir von Revolutionär-Kommunistische Organisation zur Befreiung (RKOB) die Notwendigkeit, neben Demonstrationen, Besetzungen und Streiks den Kampf auf eine höhere Stufe zu stellen und einen unbefristeten Generalstreik zu organisieren. Eine solche Perspektive kann natürlich nur gegen den größten Widerstand der Bürokratie durchgesetzt werden. Sie erfordert daher auch die unabhängige Organisierung der ArbeiterInnenklasse und die Beseitigung der Ketten der bürokratischen Vormachtstellung innerhalb der ArbeiterInnenbewegung.

In der Broschüre legen wir das revolutionäre Programm des Abwehrkampfes dar und setzen uns kritisch mit den Einwänden auseinander, die von seiten der zentristischen, pseudo-revolutionären Gruppen dagegen vorgebracht werden.

Zu diesen zentristischen Kräften muß mittlerweile leider auch jene Gruppe gezählt werden, die früher einmal mit uns Teil der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR) war. Den politischen und praktischen Herausforderungen der neuen Periode nicht gewachsen, wendete sich diese Gruppe von der revolutionären Politik ab, was sich u.a. in ihrer Anpassung an die reformistische Bürokratie und das zentristische Spektrum sowie ihre klammheimliche Verabschiedung von der Generalstreikslosung ausdrückte. Konsequenterweise schloß diese Gruppe die späteren Gründungsmitglieder der RKOB zuerst im April 2011 aus, verabschiedete sich dann auch von dem alten Organisationsnamen und schlummert seitdem unter dem Firmenschild ArbeiterInnenstandpunkt in einem politischen Dornröschenschlag. Es obliegt daher der RKOB, die revolutionäre Tradition der LSR fortzusetzen.

Gerade in der kommenden Periode ist eine klare und kompromißlose Linie notwendiger denn je. In Zeiten schwerer Angriffe, großer Klassenschlachten, möglicher Siege und drohender Niederlagen sind programmatische Klarheit, eine in sich geschlossene taktische Linie, energische Aufbauarbeit unabdingbar. Der größte Dienst, den wir heute der ArbeiterInnenklasse erweisen können, ist der Aufbau einer schlagkräftigen revolutionären Partei, die der Vorhut – dem aktiven und bewußtesten Teilen unserer Klasse – eine klaren Kompaß und eine strategische Orientierung gibt. Dafür wird sich die RKOB mit all ihren Kräften einsetzen. Die Broschüre soll dazu einen Beitrag leisten. Wir rufen all jene, die wie wir für die Verankerung eines konsequenten, revolutionären Programms im Proletariat arbeiten wollen, sich uns anzuschließen. Geschichte wird geschrieben und zwar jetzt. Wir wollen nicht Teil jener sein, die Geschichte von der Seite kommentieren, sondern die sie mitgestalten.

Oktober 2011