Putsch in Brasilien?

RED HEAT (März 2016)

Kolumne von Michael Pröbsting, www.rkob.net

In Brasilien versucht die herrschende Klasse derzeit, die Regierung von Dilma Rousseff durch einen schein-legalen Putsch abzusetzen und durch ihr genehme Figuren zu ersetzen. Die weitgehend in privater Hand befindlichen Massenmedien trommeln seit Monaten gegen die „korrupte“, „sozialistische“ Regierung. Die weiße Mittelschicht – angeführt von rechten und rechtsradikalen Politkern – mobilisiert auf der Straße. Gleichzeitig läßt die superreiche Elite ihre Richter Anklagen gegen führende Funktionäre der sozialdemokratischen PT sowie mit ihnen verbundene Politiker und Geschäftsleute erheben. Vorläufiger Höhepunkt ist die geplante Verhaftung des früheren Präsidenten und Gründers der PT, Lula da Silva, wegen des Verdachts der illegalen Finanzierung … einer Wohnung!

Zweifellos sind die Regierung von Dilma Rousseff und die PT korrupt. Das trifft auf alle Regierungen dieser Welt zu – nur ist es in manchen Ländern bekannter und in anderen weniger bekannt. Doch die Korruption stört die reiche Elite Brasiliens am wenigsten an der PT-geführten Regierung. In Wirklichkeit könnte sich die herrschende Klasse ohne Korruption gar nicht an der Macht halten. Beruht doch das ganze System des Kapitalismus auf (legale und illegale) Korruption.

Die Regierung von Dilma Rousseff ist auch alles andere als sozialistisch. Sie hat sich in der Vergangenheit mit der imperialistischen Großmacht China verbündet und betreibt seit geraumer Zeit eine neoliberale Sparpolitik gegen die Arbeiterklasse.

Aber der traditionell mit den USA verbundenen weißen Elite reicht das nicht aus. Sie will eine radikale Umorientierung in Richtung Washington und härtere Spar- und Privatisierungspläne. Und zu diesem Zweck muß Rousseff weg.

Zurecht mobilisiert die brasilianische Arbeiterbewegung, darunter auch unsere GenossInnen der dortigen RCIT-Sektion, gegen diesen Putschversuch. Die größten pseudo-trotzkistischen Organisationen – die PSTU und die PSOL – lehnen beschämenderweise eine Beteiligung an diesen Protesten ab. Dies zeigt einmal mehr, daß man Organisationen an ihren Taten und nicht nach ihrer Selbsteinschätzung beurteilen muß.