Für die Revolution in Syrien!

Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern in Syrien! Keine UN-Truppe, nur die Arbeiterklasse kann das Massaker stoppen!

von Marc Hangler

Syriens Geschichte in der Zeit der „Arabischen Revolution“ ist eine Geschichte des heldenhaften Befreiungskampfes und rücksichtslosen Bürgerkrieges. Sie offenbart, mit welcher Brutalität das Assad-Regime seine Macht aufrechthält. Wir sehen aber auch, wie gross die Gefahr der Verbürgerlichung der Führung der Bewegung ist – wie das Beispiel der offiziellen Oppositionsführung, dem Syrischen Nationalrat, zeigt. Und wir sehen, dass die imperialistischen Großmächte alles daran setzen, um eine demokratische Revolution gegen die Assad-Diktatur zur Erweiterung ihres Einflusses auszunützen – im Interesse von Macht und Profit.

Der Befreiungskampf der syrischen ArbeiterInnen und Bauern ist gerecht. Die jahrzehntelange Diktatur der Familie Assad hat das eigene Volk ausgeplündert. Darüberhinaus hat das Regime 1991 an der Seite der USA gegen Irak Krieg geführt und ist im Libanon immer wieder den palästinensischen Freiheitskämpfern in den Rücken gefallen.

Der Kampf gegen Assad und sein Regime ist ungebrochen, aber die Gefahr eines Angriffes durch imperialistische Truppen wird immer größer. Was würde das bedeuten? Wie die Vergangenheit beweist, kam es durch ein Eingreifen der Großmächte zu keiner Verbesserung im Land, oft wurde das alte Regime durch ein neues, dem Imperialismus treues Regime ersetzt. NATO und UNO waren hier nie die Retter in Not, sie brachten Leid und Unterdrückung. Ob in Bosnien oder Libyen – immer wieder zeigt sich, dass ihr Einsatz im „besten“ Fall keine Verbesserungen brachte.

Die Entscheidung durch die UNO, 300 Beobachter nach Syrien zu schicken, ist die Eröffnung für ein neues Kapitel in dieser Geschichte an „Friedensmissionen“. Diese Beobachter werden nicht geschickt, um eine Garantie für Frieden zu geben, sie stellen vielmehr eine mögliche Vorhut der imperialistischen Armeen dar.

Wir lehnen jede Form der imperialistischen Einmischung ab – sei es eine Flugverbotszone oder die Entsendung von UNO-Beobachtern. Diese Mittel sind nur dazu gedacht, einen Einmarsch und die Besetzung des Landes vorzubereiten.

Die Fakten beweisen, dass die UN-Truppen überhaupt nicht für den Frieden in einem Land kämpfen. Sowohl in der Elfenbeinküste, im Kongo oder auch seit neuem in Haiti kommt es immer wieder zu Vergewaltigungen von Frauen und Jugendlichen durch UN-Truppen. Meist kommen sie ungestraft davon. Im „besten Fall“ erhalten sie eine geringe Strafe. So z.B. wurden zwei UN-Soldaten nach der Vergewaltigung eines 14-jährigen haitischen Jungen aus der Armee entlassen und zu einem(!) Jahr Gefängnis verurteilt.

Es ist notwendig, den Kampf gegen das Assad-Regime nicht dem Imperialismus zu überlassen, sondern ihn selbst in die Hand zu nehmen. Nur die ArbeiterInnen und Unterdrückten in Syrien und weltweit sind in der Lage, die Herrschenden zu stürzen und durch eine Alternative im Interesse der ArbeiterInnen und Bauern zu ersetzen. Nur sie können den Kampf bis zum Ende zu führen, und ein System aufzubauen, dass mit dieser Unterdrückung ein für alle Mal bricht – den Sozialismus.

Aufgrund der Organisierung und Ausrüstung der syrischen Truppen, sowie der Rückendeckung von Regimes aus anderen Ländern (Iran, Rußland, China) müssen sich die Arbeiter und ArbeiterInnen international verbünden und den Kampf gegen die Unterdrückung international führen. Dafür ist es insbesondere der Aufbau einer internationalen, revolutionären ArbeiterInnenpartei vorrangig. Diese Frage entscheidet über Leben und Tod, Sieg oder Niederlage der Revolution, wie die Arabische Revolution so schmerzlich beweist.

* Solidarität mit dem Befreiungskampf der syrischen ArbeiterInnen und Bauern! Nieder mit dem Regime von Assad! Nieder mit der herrschenden Klasse in Syrien!

* UNO, raus aus Syrien! Hoch die internationale Solidarität der ArbeiterInnen und Unterdrückten! Für eine Solidaritätskampagne, gestützt auf den ArbeiterInnenorganisationen und deren Basis – sie sollen die notwendigen Medikamente, Waffen usw. für den Widerstand beschaffen!

* Für die Zerschlagung des Kapitalismus und für den Aufbau eines neuen Systems, das den Interessen der ArbeiterInnen und Unterdrückten weltweit dient und nicht den Herrschenden dieser Welt! Für den Sozialismus!

* Für eine internationale, revolutionäre ArbeiterInnenpartei!