Für ein freies, rotes Palästina!

Artikel von Simon Müllauer, Jugendorganisation RED*REVOLUTION

Wir erleben im besetzten Palästina in den letzten Tagen wieder eine Welle der Gewalt. Diese Gewalt die wir schon seit Jahrzehnten beobachten können ist Gewalt die vorallem gegen Palästinensische Männer, Frauen und Kinder geht. Man erinnere sich nur an die letzten Massaker in Gaza. Wir sagen Schluss mit der Gewalt gegen unsere palästinensischen Schwestern und Brüder!

Doch was passiert wenn man das hierzlande sagt? Man wird von vielen Seiten als Antisemit beschimpft. Und ganz besonders von einem Teil der „Linken“ in Österreich wie zum Beispiel auch der SJ (“sozialistische“ Jugend). Doch diese und andere „linke“ Gruppen haben anscheinend das Wort Sozialismus nicht ganz verstanden. Ein Grundsatz des Sozialismus lautet, man steht immer auf der Seite der Unterdrückten und nicht auf der Seite der Unterdrücker.

Bezüglich Israel sind diese Rollen so klar verteilt das man entweder dumm oder ignorant sein muss wenn man nicht erkennt das Israel ein rassistischer Apartheidstaat ist!

Israel ist nicht wirklich der „Staat der Juden“

Und viele dieser Gruppierungen behaupten ebenso wie Israel selbst, das Israel ein Staat für die Jüdinnen und Juden ist. Dabei gibt es genug antizionistische Jüdinnen und Juden auf der Welt die sich von Israel distanzieren (außerdem beschreibt man die USA und andere ja auch nicht als Staat für die Christen). Es gibt genug Jüdinnen und Juden in Israel, die vom Staat unterdrückt werden wie die äthiopischstämmigen und die charedischen Jüdinnen und Juden.

Es haben sogar KZ-Überlebende und ihre Familien im letzten Gaza Krieg einen öffentlichen Brief verfasst, darin stand unter anderem: „Wir sind alarmiert von der extremen und rassistischen Entmenschlichung der Palästinenser in der israelischen Gesellschaft, die jetzt einen Höhepunkt erreicht hat.“ Sind jüdische KZ-Überlebende etwa Antisemiten??? Hier erkennt man die nicht vorhandene Logik in der Argumentation der Freunde Israels.

Keine Demokratie sondern Apartheid

Jetzt wird es natürlich Menschen geben die sagen, ja aber Israel ist ja die einzige Demokratie im Nahen Osten. Ist es wirklich demokratisch, wenn nur ein Teil der dortigen Bevölkerung demokratische Rechte hat und zum Beispiel wählen kann? Wenn man die Bevölkerung zum Beispiel auch von dem Recht ausschließt, Ehen unter verschiedenen Religionszugehörigkeiten zu schließen? Nein ist es nicht. Von der Frage wie demokratisch Landraub und Massenvertreibung eines ganzen Volkes ist – so wie Israel das gegenüber den Palästinensern macht – gar nicht anzufangen.

Für Israels liberalere Unterstützer ist es besonders schlimm, wenn man auf Demonstrationen in Solidarität mit Palästina geht.  Man kann zwar gegen die Massaker in Gaza demonstrieren, sagen sie, aber man kann zum Beispiel nicht gegen den Zionismus auf die Straße gehen. Das wird vom Europäischen Parlament sogar als antisemitisch angesehen.

Machen wir einen kleinen Schauplatzwechsel nach Südafrika. Stellt euch vor, zu Zeiten des offen rassistischen und unterdrückerischen Südafrikas hätte man nicht gegen den Apartheidstaat selbst demonstrieren dürfen, sondern höchstens gegen die Massaker von Soweto oder anderer Verbrechen der Südafrikanischen Regierung.

Für die Dritte Intifada

In Österreich und überall auf der Welt gibt es Gruppierungen die für die Zwei-Staaten Lösung eintreten. Doch warum sind wir gegen eine Zwei-Staaten Lösung? Also erstens einmal ist es ja nicht so, dass Israel und Palästina geschichtlich nebeneinander existiert haben und Israel einfach in Teile von Palästina einmarschiert ist. Sondern es ist so das man ein Volk einfach vertrieben und verdrängt hat, um einen künstlichen neuen Staat zu schaffen. Und nehmen wir dennoch mal an es würde zu einer Zwei-Staaten Lösung kommen. Dann würde der palästinensische Teil heute (Gaza und Westbank) so wirtschaftlich abhängig von Israel sein, das dieser palästinensische Staat faktisch wie eine Kolonie von Israel wäre. Das heißt, alle Menschen die in echter Solidarität stehen mit dem palästinensischen Volk müssen sich von dieser Idee der Zwei-Staaten Lösung verabschieden.

Wir treten für einen Staat ein, wo AraberInnen und Jüdinnen/Juden wirklich dieselben Rechte haben. Für einen Staat, wo alle palästinensischen Flüchtlinge das Recht auf Rückkehr haben und alle israelischen Siedler das gestohlene Land zurückgeben müssen. Für einen Staat der ArbeiterInnen, gestützt auf den armen Bauern. Damit unterstützen wir auch die mögliche Dritte Intifada, die derzeit am Gären ist – den bewaffneten Aufstand des unterdrückten, palästinensischen Volks. Gegen die rassistische Arpartheitspolitik Israels und für ein freies, rotes Palästina!