Perspektiven der Anti-Regierungsproteste in Serbien
Von Maja Bavljevic
Die weltweite Wirtschaftskrise hat auch Serbien erfasst. Die Regierung hat harte Sparmaßnahmen beschlossen, um einen Staatsbankrott zu verhindern! Dadurch werden Randregionen entvölkert. In Serbien, Belgrad, regieren schon seit Jahren die korrupten und arroganten Parteien. Die serbische Regierung weist die Forderungen vieler ArbeiterInnen und Arbeiter zurück. Der pro-europäischen Regierung wird vorgeworfen, verantwortlich zu sein für die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Menschen in deren Lande. Deswegen beteiligen sich jährlich mehr als 1.000 Arbeiter und Arbeiterinnen in der Hauptstadt Belgrad an organisierten Anti -Regierung– Demonstrationen.
Beispielsweise: In Belgrad fanden am Samstag, den 5.2.2011, die größten Anti-Regierung-Demonstrationen seit Jahren statt. Es kamen mehr als 70.000 Menschen. Die protestierten gegen die Regierung von Ministerpräsident Mirko Cvetkovic. Korruption und Kriminalität, wachsende Sozial-und Wirtschaftsprobleme sind heutzutage zwar nicht nur in der serbischen Regierung vertreten.
Über 70 Prozent der Serben und Serbinnen sind mit der Regierung Cvetkovic überwiegend unzufrieden. Im Jahre 2009 forderten viele Bürger und Bürgerinnen nach höheren Löhnen, obwohl sie gewusst hatten, dass die Regierung auf diese Forderung nicht eingehen würde.
Die Mehrheit der Menschen hatte in letzter Zeit die Hoffnung auf ein besseres Leben aufgegeben, weil sie sich gegenüber der globalen Wirtschaftskrise machtlos fühlten. In Kucevo wurden im Jahre 2009 zwei der größten Baufirmen von einem englischen Großunternehmer gekauft und dadurch verlierten mehr als 3.000 Menschen ihren Arbeitsplatz. Daher demonstrierten die ArbeiterInnen und forderten die Wiedereinstellung bei vollem Lohn. Besonders dramatisch war der Protest der ArbeiterInnen der Textilfabrik Raska in Novi Pasar vor drei Jahren. Nicht nur das die ArbeiterInnen in den Hungerstreik getreten sind, weil ihnen seit den 90er Jahren die Löhne systematisch verspätet oder sogar gar nicht gezahlt wurden. Das Ganze ist schlimmer geworden durch die kapitalistische Krise.
Die Streiks und Demonstrationen der TextilarbeiterInnen der Fabrik Raska sind in ganz Europa bekannt geworden, als der Streikführer Bulatovic aus Protest und Ausdruck der Verzweiflung seinen Finger bei laufender Kamera während der Demonstration abhackte und in den Mund nahm. Selbst nachdem das Gericht in Serbien die Auszahlung der Löhne angeordnet hatte, als der Druck durch die Proteste und die Tat von Bulatovic zu stark geworden war, hatten die ArbeiterInnen nach wie vor keinen Lohn bekommen.
Seit Beginn der Wirtschaftskrise hat sich die Arbeitslosigkeit in den Städten Serbien auf weit mehr als 20% erhöht. In einigen Provinzen ist es noch viel mehr.
So kann es nicht weitergehen! Wir brauchen eine revolutionäre Partei in Serbien, die uns als ArbeiterInnen im Kampf gegen die geldgeilen KapitalistInnen und die korrupten Politiker organisiert. Um in Serbien wirklich was zu ändern, brauchen wir ein massives Beschäftigungsprogramm von uns ArbeiterInnen. Wir brauchen mehr Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst und eine regelmäßige Auszahlung aller Löhne! Und wir brauchen Streikkomitees und selbstgewählte Streikführer, die aus unseren eigenen Reihen kommen und jederzeit abwählbar sind. Damit wir auch für die tatsächliche Umsetzung dieser Forderungen mit allen Mitteln bishin zum unbefristeten Generalstreik kämpfen können! Am Ende des Tages werden wir die herrschende Klasse, die KapitalistInnen, die PolitikerInnen durch eine organisierte Revolution stürzen müssen. Denn sonst wird das Hungern trotz der vielen Arbeit die wir leisten nie aufhören!