Hollande’s Haus- & Hof-„Kommunisten“
Aus der Kolumne "RED HEAT" , erschienen in der BEFREIUNG,
Zentralorgan der RKO BEFREIUNG, Ausgabe Januar 2015
Von Michael Pröbsting, www.rkob.net, 16.01.2015
Frankreichs Regierung tut alles Erdenkliche, um die Anschläge in Paris zur Rechtfertigung ihrer Kriege im Nahen Osten und in Afrika auszunützen. Präsident Hollande verkündet der Bevölkerung „Wir sind im Krieg“ und versetzt das Land mit der Mobilisierung tausender Soldaten in einen Ausnahmezustand. Gleichzeitig läßt die Regierung im Parlament die Verlängerung ihres Krieges im Irak bestätigen und Frankreichs einzigen Flugzeugträger Charles-de-Gaulle in den Persischen Golf verlegen.
Das ist alles keineswegs überraschend. Herrschende wollen herrschen und dazu müssen sie immer wieder Krieg gegen jene führen, die Macht und Geschäfte stören.
Interessant ist jedoch folgende Tatsache: bei besagter Parlamentsabstimmung über die Verlängerung des Militäreinsatzes im Irak gab es nur eine einzige Gegenstimme und die kam von einem Mitglied er konservativen Oppositionspartei UMP. Die Abgeordneten der „Kommunistischen“ Partei Frankreichs (PCF) – der Schwesterpartei der KPÖ – enthielten sich dagegen feige der Stimme oder tauchten erst gar nicht bei der Abstimmung auf!
Dieses Abstimmungsverhalten mag auf den ersten Blick überraschend erscheinen. Bekanntlich präsentieren sich KPÖ, PCF und die anderen in der sogenannten Partei der Europäischen Linken zusammengeschlossenen Organisationen gerne als Anti-Kriegs-Parteien. In Wirklichkeit jedoch sind sie Handlanger der herrschenden Klasse in den Reihen der ArbeiterInnenbewegung. Sie helfen den Kapitalisten indem sie keinen Widersand gegen den imperialistischen Krieg leisten und Aufrufe zur „Nationalen Einheit“ mit der Herrschenden unterstützen.
In den letzten Monaten bezeichnete die KPÖ die RKO BEFREIUNG in öffentlichen Stellungnahmen als „anti-semitisch“ und „wahnsinnig“. Das überrascht uns nicht: Für jene, die nicht einmal die Hand gegen den US/EU-Krieg im Irak erheben können und die Israel verteidigen, müssen wir revolutionäre KommunistInnen als verrückt erscheinen. Für jene aber, die Opfer der imperialistischen Bombenangriffe sind, erscheinen hingegen rückratlose Feiglinge wie die PCF und die KPÖ als verrückt!
Michael Pröbsting ist Internationaler Sekretär der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), deren österreichische Sektion die RKO BEFREIUNG ist.