Frankreich: Die Wahlen 2012

Von Maja Bavljević

„Endlich“ war es wieder mal soweit: Das französische Volk durfte wählen. Zu der Wahl traten an: Nicolas Sarkozy, ein Konservativer und Francois Hollande, ein Sozialdemokrat. Das Ergebnis der Stichwahl am 6. Mai, fiel deutlich aus mit 51, 67 % für den Sozialdemokrat Hollande und mit 48,33 % für den Konservativen Sarkozy. Wie es auch ist, wurde er für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Somit zieht das erste Mal nach 17 Jahren wieder ein “Sozialist“ im Elysee-Palast ein – sagen die Medien. Das ist das zweite Mal in der Geschichte der französischen Republik.

Der Hollande der mittlerweile 57-Jährige tritt ein schweres Erbe an, aber dennoch gibt er den Menschen in seinem Lande Hoffnung – könnte man glauben. Das ist es, was die Medien gerne verbreiten. Er sagte, dass er das ganze Steuersystem verändern will. Damit meinte er laut den Medien, dass die Reichen mehr Steuern zahlen sollen und dass er auch das Rentenalter wieder senkt von 62 auf 60. Dazu kommt noch, dass er das Spar und Stabilitätsprogramm umändern wollen würde, um somit aus der Staatsverschuldung rauszukommen.

Er versprach wirklich sehr viel, aber im Grunde genommen wird er die Arbeiterinnen und Arbeiter, die ihn gewählt haben, enttäuschen. Er und seine ganze Partei gibt vor Sozialisten zu sein. Aber im Grunde genommen vertritt er nur die Interessen der Kapitalisten. Ich habe mir früher auch immer gedacht: Ein Sozialdemokrat ist sozial. Das bedeutet, er will aber wirklich ein besseres Leben für Arbeiter und Arbeiterinnen. Aber Hollande und seine Partei sind Verräter an unserer Klasse und Hoffnungsträger eines Teils ihrer Klasse (der Kapitalisten).

Obwohl er gewußt hat, dass er die Arbeitslosigkeit nicht senken wird, versprach er es der Arbeiterklasse. Im Grunde genommen hat er die Schuld dann Deutschland mit Angela Merkel, der führenden Kraft in der EU, geben wollen. Damit er eine weiße Weste hat. Und weil dann das Bündnis der imperialistischen EU-Länder Schuld daran sei und nicht die herrschende Klasse in Frankreich.

Die Europäische Union

Was ist eigentlich die Europäische Union? Die Europäische Union ist eine Zusammenschließung von Ländern unter Führung der imperialistischen Länder Europas. Wir sagen, dass es nicht nötig ist eine Europäische Union zu haben. Beispielweise sieht man das in Spanien. In Spanien ist die Arbeitslosigkeit enorm gestiegen, denn mittlerweile sind 50 % der Jugendlichen arbeitslos. Dazu kommt noch, dass es auch schwächere Länder gibt wie z.B. Griechenland. Griechenland muss mittlerweile laut der EU nur noch sparen, sparen und nochmals sparen. Da fragt man sich doch, was für einen Sinn die Europäische Union haben soll. Wie und wo soll man noch sparen, wenn unsere Klasse nicht einmal über die Runden kommt? Wir sagen nicht, dass es besser ist aus der EU auszutreten wie sich das viele denken. Es macht für unsere Klasse im Grunde keinen Unterschied.

Aber wozu gibt es die EU? Die EU gibt es nur, weil die imperialistischen Länder Europas andere Länder ausbeuten wollen und sie dabei stärker als die USA werden wollten. Wir sagen: die halbkolonialen Länder und die imperialistischen Länder brauchen Revolutionen der Arbeiterinnen und Arbeiter. Sie sollen sich zusammenschließen und eine Rätedemokratie soll entstehen unter der Führung der Arbeiterklasse. Nicht Europäische Union, sondern Vereinigte Sozialistische Staaten von Europa!

Warum wurde Hollande gewählt?

Der Francois Hollande wurde nur gewählt, weil es derweil in Frankreich, keine richtige Partei gibt, die die Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnen vertreten könnte. Alles ist schön und gut aber im Grunde genommen fragt man sich wessen Interessen der Sozialdemokrat Hollande wirklich vertreten will. Es ist klar und deutlich, dass er nur eine Marionette der Kapitalisten ist, die von Seilen gehalten wird und somit wird er von ihnen gesteuert und wenn ein Seil reisen sollte, dann wird es ihn zurück auf dem Boden bringen. Es geht ihm nicht um die Interessen der Arbeiterklasse in seinem Land. Es geht ihm nur darum, die Interessen der Kapitalisten durchzusetzen.

Ich habe mir halt früher immer gedacht, dass eben der Hollande und seine Partei sozial ist. Das denken viele unserer Klasse, der Arbeiterklasse. Auch in Frankreich ist das heute so. Ich denke mir, es ist wichtig was unsere Klasse glaubt. Und das wir gemeinsam lernen.

Was sind unsere Forderungen?

In der ersten Runde riefen wir von der Revolutionär-Kommunistischen Organisation zur Befreiung für Jean-Luc Mélenchons auf, weil er und die Front de Gauche genauso als „sozialistisch“ gesehen wurden von den Arbeitern und Arbeiterinnen, die stärker sich mit dem Interesse ihrer Klasse identifizieren. In der zweiten Runde haben wir gesagt: Wählt Hollande, weil ihr glaubt er ist sozial und ihr werdet dann sehen, dass er sein wahres Gesicht zeigen wird. Wir haben auch deswegen gefordert, dass die Superreichen enteignet werden sollen, Verstaatlichung der Banken und Konzerne unter Kontrolle der Beschäftigten, dass jedes Sparpaket abgelehnt werden soll, und andere Sachen für die Mélenchons und Hollande kämpfen sollen. Sie sollten dafür kämpfen, aber sie können dafür nicht kämpfen weil deren Wurzeln nicht in unserer Klasse verankert sind.

Wir haben immer gesagt, beide werden unsere Klasse enttäuschen. Aber dank der Enttäuschung kann zumindest ein Teil der Arbeiterklasse sehen, dass sie doch eine Aufputsch bräuchte und sich zusammenschließen sollte zu einer richtigen revolutionär-kommunistischen, einer richtigen sozialen Partei, die sich für die Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnen, Migranten und Jugendlichen wirklich einsetzen wird. Wir die Revolutionär-Kommunistische Organisation zur Befreiung sagen, dass Frankreich eine revolutionär kommunistische Arbeiterpartei braucht die für die Rechte und Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnen, Migranten und Migrantinnen und Jugendlichen kämpfen soll.

Das heutige kapitalistische System soll gestürzt werden. Die imperialistischen Länder sollen nicht mehr das Sagen haben. Denn keine Zukunft ohne Sozialismus.