Nein zur bürgerlichen Armee, aber Berufsheer verhindern!

von Johannes Wiener

Österreich ist eines der wenigen Länder in Westeuropa, die noch eine Wehrpflicht haben. Dies ist deshalb so, weil Österreich ein sehr schwaches imperialistisches Land ist, das alleine keine Kriege in den Ländern der sogenannten 3.Welt um Rohstoffe und Profit führen kann. Hinzu kommt, dass in Österreich die Sozialdemokratie traditionell sehr stark war, und es nicht unwichtig gewesen ist die Illusion der „Neutralität“ aufrechtzuerhalten, um den Klassenfrieden zu wahren.

Heute ist eine Debatte um die Wehrpflicht entbrannt. Mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten würden bei einer Volksabstimmung für ein Berufsheer und gegen die Wehrpflicht stimmen. Doch welche Position sollten Revolutionäre Kommunisten und Kommunistinnen in dieser Debatte einnehmen? Es ist zuallererst einmal wichtig zu betonen, dass die einzige Armee für die wir eintreten Arbeitermilizen und die Rote Armee ist, die für die Herrschaft unserer Klasse, der Arbeiterklasse, kämpft. Diese Art von Armee, in der die Arbeiter, Arbeiterinnen und die Armen im Allgemeinen das sagen haben, kann kein Interesse daran haben Krieg um Profite zu führen, sondern nur um unsere Klasse und alle Unterdrückten zu befreien.

In der konkreten Situation heute verteidigen wir aber die Wehrpflicht gegen ein Berufsheer. Warum das? Uns ist sehr wohl bewusst, dass das Bundesheer eine Waffe der österreichischen Kapitalisten ist, um unsere Klasse zu unterdrücken und gleichzeitig ihren Anteil an den Gewinnen aus der Ausbeutung der armen Länder zu sichern. Dies kann man zum Beispiel daran sehen, dass der einzige Kampfeinsatz des Bundesheeres, im Jahr 1934 darauf abzielte einen Aufstand der Arbeiterklasse gegen den Faschismus niederzuschlagen und die bürgerliche „demokratische“ Republik zu begraben. Ein Berufsheer würde aber eine schärfere Waffe sein, denn dort würden nationalistische Profisoldaten die Aufgabe übernehmen, die heute frustrierte Grundwehrdiener machen, in ihrer absoluten Mehrheit aus der ArbeiterInnenklasse kommend. Mit solch einer Armee der Profisoldaten kann man viel besser gegen andere Länder Krieg führen oder mögliche Aufstände niederschlagen.

Ein weiteres Argument für die Wehrpflicht vom revolutionären Standpunkt aus ist, dass die Mehrheit der Arbeiterjugendlichen grundliegendes militärisches Wissen inklusive Schießen vermittelt wird. Wir Kommunisten und Kommunistinnen haben ein Interesse daran, dass ein möglichst großer Teil der Arbeiterklasse militärisches Wissen hat und mit Waffen umgehen kann. Deswegen sollten junge Kommunisten, solange die Wehrpflicht besteht, im Rahmen des Grundwehrdienstes Soldaten im Bundesheer sein. Deswegen rufen wir auf, bei einer möglichen Volksabstimmung kritisch die Vorteile der Wehrpflicht im Klassenkampf zu verteidigen und für die Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer zu stimmen.