Anmerkung der Redaktion: An dieser Stelle veröffentlichen wir einen Artikel der revolutionären Jugendorganisation REVOLUTION.
November 2010
Es lag fast etwas Nostalgie in der Luft, als am Freitag, den 19.11. wieder "Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut!" über den Stephansplatz schallte. Das Sparpaket, ein Kürzungskahlschlag gegen Arbeitende, Arbeitslose, Pflegebedürftige und Jugendliche und auch der dritte große Angriff auf Schulen innerhalb von 2 Jahren, hatte einer Antwort bedurft. Und wie schon 2009, als Mehrarbeit und Ferienkürzungen im Raum standen, hatte REVOLUTION zum Schulstreik gegen das Sparpaket gerufen.
Die Demonstration war die erste Streikaktion gegen das Sparpaket und als solche sehr wichtig. Ihr voraus gegangen waren zähe Bündnisverhandlungen für die Demo, Medienhetze gegen REVOLUTION und massive Repression an den Schulen. Manche Direktor_innen bedrohten REVOLUTION-Aktivist_innen, die für den Streik mobilisierten sogar mit dem Rauswurf, an anderen Schulen verhinderten Lehrer_innen die Streikabsichten "ihrer" Schüler_innen, indem sie sich in den Schuleingang stellten.
Aufgrund der Größe der Demo, die doch kleiner als erwartet war, zogen wir durch die Innenstadt vorbei am Kanzleramt zum Bildungsministerium. Trotz Regen Kälte war die Stimmung jedoch sehr kämpferisch, die Demonstration extrem laut. Die Demonstration an sich war wesentlich kleiner als erwartet, und das lag nicht nur an Wetter und Repression. Auf der einen Seite muss man feststellen, dass die Bündnisarbeit schlecht funktioniert hatte und eine gemeinsame Mobilisierung erst etwa eine Woche vor dem Streik werden konnte. Die Woche davor hatte REVOLUTION alleine gearbeitet, was sich natürlich im Ergebnis niederschlug. Auf der anderen Seite war aber ganz offensichtlich nicht die Stimmung da, die 2009 geherrscht hatte.
Die Frage ist jedoch, welche Schlüsse man daraus zieht. War es falsch einen Schulstreik auszurufen? Nein, das war es nicht! Abgesehen von der objektiven Problematik, dass das Sparpaket die große Mehrheit der Bevölkerung trifft und etwas dagegen getan werden muss, wird der Protest sich nicht ohne einen Anstoß formieren können. Wir haben immer betont, dass dieses Sparpaket nur im unbefristeten Generalstreik vom Tisch gebracht werden kann. Deshalb war es besonders wichtig, Druck auf kleinbürgerliche Widerstandsbündnisse und die Gewerkschaften auszuüben.
Dazu reicht eine Demonstration am Nachmittag oder am Samstag nicht! Es war notwendig, eine Streikaktion zu führen, und das Ergebnis war nun mal um ein Wesentliches kleiner, als es die
Rückmeldungen zuvor hatten ahnen lassen.
Eine andere Frage ist nun, wie es weiter gehen soll. Die Redner_innen von REVOLUTION betonten auf der Demonstration immer wieder, dass das der Anfang gewesen sein darf. Sie riefen zum Aufbau von auf, um die Proteste aufzubauen und eine starke Schüler_innen-Intervention hinzulegen. Es wäre jedoch bei der gegenwärtigen Stimmung falsch einfach noch einen Schulstreik auszurufen und zu hoffen, dass der besser funktioniert. Wir rufen dazu auf, einen kämpferischen Block von Schüler_innen und Lehrlingen auf der Demonstration am 27.11. aufzubauen. Mithilfe von Aktionskomitees an den Schulen müssen wir dorthin mobilisieren und die Anti-Krisen-Proteste verstärken.
Dabei dürfen wir es aber nicht belassen! Es ist notwendig, den Weg aus der Krise und dem Sparpaket, nämlich Widerstand, Streikaktion und den unbefristeten Generalstreik aufzuzeigen. Eine Alibi-Aktion der Gewerkschaften und bürgerlichen Organisationen wird das Sparpaket verhindern können!
Am 19.11. waren wir zum ersten Mal im Streik -- sehen wir es als Auftakt! Als Auftakt einer Bewegung, dieses Sparpaket ungeöffnet zurück zu senden! Als Auftakt, DIE für die Krise zahlen zu lassen, die sie verursacht haben!
Streik, Streik, Streik ist die Devise! Wir zahlen nicht für eure Krise!